Oberhessen bleibt bunt – kein Platz für Rassismus!

Piraten Gießen unterstützen "Oberhessen bleibt bunt – kein Platz für Rassismus!"

Die Gießener Piraten schließen sich dem folgenden Aufruf der Veranstaltenden an:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
am Freitag, den 23.09., wird die Bundessprecherin der AfD, Frauke Petry, auf einer Veranstaltung der AfD in Grünberg auftreten. Sie rechtfertigt den Einsatz von Schusswaffen gegen Asylsuchende an deutschen Grenzen als „ultima Ratio“. Weiterhin möchte sie den durch die Naziherrschaft geprägten Begriff „Völkisch“ wieder positiv besetzen. Markus Frohnmaier, Pressesprecher von Petry sagt: „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk.“ Um demokratischen Meinungsstreit geht es dabei schon lange nicht mehr. Die Schwächsten der Gesellschaft werden gegeneinander ausgespielt – Ängste, Misstrauen und Hass in der Bevölkerung geschürt. Die Gesellschaft soll gespalten werden.

Datum: 
23 September, 2016 - 18:00

Aufruf zur Unterzeichnung des Bürgerbegehrens „Drei reichen!“

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Am kommenden Samstag, dem 3. September 2016, besteht von 11:00 – 15:00 Uhr noch einmal die Möglichkeit, am Infostand der Initiatoren auf dem Seltersweg 5-9  (vor dm) für das Bürgerbegehren „Drei reichen!“ zu unterschreiben oder Unterschriftenlisten abzugeben.

Damit ein Bürgerentscheid gegen einen vierten hauptamtlichen Magistratsposten, der mit über 150.000 € pro Jahr zu Buche schlagen würde, stattfinden kann, fehlen derzeit noch rund 1.300  Unterschriften. Da die Unterschriftenlisten bereits am 8. September eingereicht werden müssen, drängt die Zeit.

Kommentar zu den UKGM-Patientenakten

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Am Mittwoch, den 31.08.2016 berichteten Gießener und überregionale Medien von einer unsachgemäßen Lagerung von Patientenakten im Herzzentrum des UKGM - verpackt in unverschlossenen Umzugskartons in einem frei zugänglichen Treppenhaus. Wir möchten diesen Missstand zum Anlass nehmen, um auf das besondere Vertrauensverhältnis von Patienten zu ihren Ärzten und Behandlungseinrichtungen sowie, daraus resultierend, die Bedeutung des Datenschutzes hinzuweisen.

Der schmale Grat des Bürgerbegehrens zweiter Teil

Ein Kommentar aus der Retroperspektive (erstellt am 15.07.2016):

Es geht um das politische Dilemma des Aufhörens oder Weitermachens. Beide Wege bieten Shitstorm-Potential.

Wenn wir aufhören würden, enttäuschen wir alle, die Hoffnung in das Bürgerbegehren gesetzt haben, um die Selbstherrlichkeit der Altparteien zu stoppen - die Häme der Koalition wäre uns sicher. Die Scherben würden dann aber andere einsammeln und versuchen, sich darüber zu profilieren und somit auch kommunalpolitisch zu legitimieren.

Piraten und Bürgerliste schließen sich zu Fraktionsgemeinschaft zusammen

Die gewählten Stadtverordneten der Bürgerliste Gießen, Elke Koch-Michel, und der Piratenpartei, Thomas Jochimsthal, haben sich am 01.04.2016 zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Als Fraktionsvorsitzende wurde Elke Koch-Michel gewählt.
 

Einladung zum Kreisparteitag 2016.1

Ahoi,
nächsten Monat steht für Gießen wieder mal der ordentliche Kreisparteitag an, weshalb wir Dich hiermit herzlich dazu einladen. Wir bauen auf Deine aktive Teilnahme, denn es stehen wieder mal Vorstandswahlen an - Kandidierende sind besonders gerne willkommen.

Weiterhin wäre es schön, wenn wir uns mal alle treffen und uns auf den neuesten Stand bringen, so dass die Arbeit des KV Gießen sowie der neuen Mandatsträger auch in Zukunft weitergehen kann! Hiermit sei allen gedankt, die sich ihren Möglichkeiten  entsprechend eingebracht haben und die Piraten derzeit noch unterstützen. Danke!

Datum: 
10 April, 2016 - 14:00 - 19:00

Einsam aber gemeinsam / Keine Filmvorführung gegen Feiertagszensur von Filmen

Wann: Karfreitag, den 25.03.2016, 13:37 Uhr
Wo: Kugelbrunnen (Seltersweg), Gießen
Was: An stillen Feiertagen ist in Deutschland nicht nur das öffentliche Tanzen, sondern auch die Vorführung bestimmter Filme gesetzlich untersagt. Deshalb wollen wir einsam, aber gemeinsam – jeder für sich – einige Szenen aus dem Film „Leben des Brian“ (via Youtube) schauen
Hinweis: Da es sich um keine Vorführung handelt, sind Internet, mobiles Endgerät und Kopfhörer selbst mit zu bringen!
Dauer: ca. eine halbe Stunde

In Zeiten, in denen das Pendel weiter nach rechts in Richtung des christlich geprägten Abendlandes ausschlägt, ist es wieder einmal Zeit, auf die Einschränkungen, die durch die aktuelle Feiertagsgesetzgebung entstehen, hinzuweisen und eine Anpassung an das globalisierte und aufgeklärte 21. Jahrhundert einzufordern.

Sehenswerte Szenen sind u.a.:

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Datum: 
25 März, 2016 - 13:37 - 14:07
Einsam aber gemeinsam / Keine Filmvorführung gegen Feiertagszensur von Filmen

Kleines Quiz zu Kommunalwahl-Positionen

Kommunalwahl 2016 Quiz

Wir haben basierend auf der Positions-Übersicht des Gießener Anzeigers ein kleines Quiz gebaut. Es umfasst 5 Themengebiete (Wohnraum, Finanzen, Flüchtlinge, Sicherheit in der Innenstadt und Verkehr) mit den jeweiligen Positionen aller 9 an der Wahl teilnehmenden Parteien bzw. Wählergruppen.

Kennen Sie sich aus in der Stadtpolitik?
http://www.trau-keinem-qr-code.de/quiz/

Dabei gilt natürlich, vertraue keinem Quiz, informiere Dich!
Deswegen ist unser SourceCode auch in einem GitHub-Repository verfügbar.

Kommunalwahl-Thesen Überblick des Anzeigers

Und dies sind unsere Antworten auf die 5 Themengebiete:

1. Wohnraum (280 von 300 Zeichen)
Es mangelt an Wohnraum, also wird Gießen wachsen müssen. Uns sind dabei Transparenz und Bürgerbeteiligung wichtig, um Probleme (z.B. Buslinie 13) zu vermeiden. Beim Ausbau müssen Soziales, Energetisches, Barrierefreiheit und Infrastruktur (z.B. Glasfaser, Leerrohre) stimmig sein.
 
2. Finanzen (294 von 300 Zeichen)
Einnahmen rauf, Ausgaben runter, Schutzschirm einfahren. So einfach wird es wohl nicht!
Mit StartUp-Szene, CoworkingSpace, NearOffice neue Jobs schaffen, um Menschen nach Ausbildung/Studium hier zu halten. Interkommunale Synergien nutzen. Einstieg in Wasserstoff, OpenSource und Bürgerhaushalte.

Planung einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl am 02.03.2016 um 19:00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren.

Es fehlt bis jetzt in diesem Jahr eine große Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl.
Daher haben wir Freien Demokraten uns gedacht "Lasst es uns anpacken".

Wir wollen eine solche Podiumsdiskussion auf die Beine stellen und hoffen auf Ihre rege Teilnahme und Mithilfe.

Die Moderation würden Herr Möller und Herr Berghöfer übernehmen.

Geplant ist das ganze für den 02.03.2016 um 19:00 Uhr im Kleinen Saal der Kongresshalle.
Ich möchte um Rückmeldung bis spätestens 29.02.2016 bitten. Ist zwar etwas kurzfristig, aber zu schaffen.

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