Vielen Dank an alle, die uns gewählt und vor der Wahl unterstützt haben.

Ein Ergebnis im Bereich ~0,5% ist ein Desaster, was sich leider schon im Vorfeld andeutete. Es wird nun wohl intensiv beraten werden, was dies für die Piratenpartei insgesamt bedeuten wird.
 

Alle Parteien, die nicht in einem Parlament vertreten sind und auf einem Wahlzettel erscheinen wollen, müssen Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sammeln, die den Wahlvorschlag unterstützen.
Da wir zur Bundestagswahl 2017 antreten, wollen wir natürlich, dass man uns auch wählen kann. Dazu sammeln wir Unterschriften, die sogenannten Unterstützungsunterschriften. Es werden für unsere Landesliste 2000 Unterschriften und für unsere Direktkandidatin im Wahlkreis 173 200 Unterschriften benötigt. Dies muss bis Ende Juni geschehen - spätestens Anfang Juli. Stichtag ist der 17.07.2017 beim Wahlleiter.

Mit eurer Unterschrift wählt ihr uns nicht, gebt uns aber die Chance zur Wahl anzutreten.

Es gibt eine moderate Fassung und eine progressive Version, die auch der Argumentation einer Gleichsetzung von Feiern und Arbeiten Rechnung trägt.

http://www.tanzen-gegen-tanzverbot.de/wp-content/uploads/sites/3/2017/04...

Bedingt durch das gestrige Kooperationsgespräch zur Demo und der heute zugegangenen Auflagenverfügung hat sich der Versammlungsort geändert.

Ort: Bahnhofsvorplatz / Gießen
Datum: Karfreitag, den 14.04.2017
Uhrzeit: 18:30  bis 20.00 Uhr

Alle Jahre wieder beschert uns Karfreitag das Tanzverbot und die entsprechenden Diskussionen darüber. Folgende Statements hört man immer wieder: "Wer tanzen will, kann auch arbeiten gehen!", "Gibt es denn nichts Wichtigeres" oder "Einmal im Jahr kann man ja auch mal zu Hause bleiben!"
Uns geht es dabei jedoch nicht um das Tanzen selbst: Unser Augenmerk liegt auf einer richtigen Novellierung des hessischen Feiertagsgesetzes - statt nur der Entfernung der Befristung wie im Jahr 2012.

Die Vorgeschichte

2012 hatten Mitglieder der Piratenpartei, u. a. in Gießen, Frankfurt und Hannover, schon Demonstrationen gegen diese Problematik angemeldet - sie wurden jedoch von den jeweiligen Ordnungsbehörden verboten und dieses Vorgehen wurde von den Gerichten bestätigt.

Am vergangen Sonntag wurde im Bürgerhaus Wieseck der Kurs für die Bundestagswahl 2017 abgesteckt.

Die Aufstellungsversammlung der Gießener Piraten wählte die 49-jährige staatlich geprüfte Erzieherin Sonja Wagner zur Direktwahlkandidierenden für den Wahlkreis 173. Sie wurde bereits vom Landesverband Hessen für die Landesliste aufgestellt - dort hält sie Platz 24 inne.

Sonja war u.a. einige Jahre im Stadtelternbeirat aktiv und ist derzeit in der Frauenkommission des Landkreises tätig. Im Kreisverband wirkte sie im letzten Jahr als stellvertretende Vorsitzende.

Beim anschließenden Kreisparteitag wurden Ralf Praschak als Vorsitzender und Thomas Jochimsthal als Schatzmeister bestätigt. Neu hinzugekommen ist der 24-jährige Tobias Vogel aus Wettenberg als neuer stellvertretender Vorsitzender. Sonja Wagner komplettiert das Team nun als Beisitzende mit dem Schwerpunkt Bundestagswahl 2017.

Ahoi Pirat!

Es ist Zeit für das vorletzte Aufgebot. Der Populismus trumpet leider gerade sehr.
Wir hingegen kommen medial kaum noch vor und nach Berlin ist damit zu rechnen, dass die letzten 3 Landtagsfraktionen dieses Jahr leider auch - trotz guter Arbeit - die Segel streichen müssen.

Doch Piraten geben nicht auf: Die Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September 2017 steht bereits:
https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-01-22-landesli...

Nach vielen Jahren der Blockade durch die Merz'sche SPD gibt es nun Bewegung in der Frage nach einer Plakatierungssatzung.

Aber anstatt an einer Lösung für alle zu arbeiten, wird nur der CDU ein Geschenk in Form des Anlagenrings gemacht. So hatte es die CDU in den letzten Wahlkämpfen bereits "freiwillig" gehandhabt - obwohl sie dabei natürlich nicht auf die kommerziellen Großplakate in dem Bereich verzichtet hatte.

Warum nun Menschen im Bereich des Anlagenringes bevorzugt und gleichzeitig alle anderen Menschen in Gießen diskriminiert werden sollen, bleibt schleierhaft. Zumal die Plakatmenge des Anlagenringes sich dann auf den Rest Gießens verteilen dürfte.

Die Gießener Piraten schließen sich dem folgenden Aufruf der Veranstaltenden an:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
am Freitag, den 23.09., wird die Bundessprecherin der AfD, Frauke Petry, auf einer Veranstaltung der AfD in Grünberg auftreten. Sie rechtfertigt den Einsatz von Schusswaffen gegen Asylsuchende an deutschen Grenzen als „ultima Ratio“. Weiterhin möchte sie den durch die Naziherrschaft geprägten Begriff „Völkisch“ wieder positiv besetzen. Markus Frohnmaier, Pressesprecher von Petry sagt: „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk.“ Um demokratischen Meinungsstreit geht es dabei schon lange nicht mehr. Die Schwächsten der Gesellschaft werden gegeneinander ausgespielt – Ängste, Misstrauen und Hass in der Bevölkerung geschürt. Die Gesellschaft soll gespalten werden.